Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops
der Firma
Musik Heckmann
Inhaber: Werner Heckmann
Südenstr 20
85757 Karlsfeld
Tel: +49 8131 96583
Fax: +49 8131 997003
E-Mail: info@musikheckmann.de
Internet: http://www.musikheckmann.de
(im Folgenden Musik Heckmann)
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@musikheckmann.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift der Firma kann dem Impressum und der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Musik Heckmann betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.musikheckmann.de eine Homepage. Musik Heckmann bietet Kunden auf dieser Website verschiedene Produkte, hauptsächlich Musikinstrumente zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Musik Heckmann dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Musik Heckmann
Südenstr 20
85757 Karlsfeld
Fax: +49 8131 997003
E-Mail: info@musikheckmann.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Musik Heckmann inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Musik Heckmann auf der Website sind freibleibend. Damit ist Musik Heckmann im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss, und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen, kommt jedoch dann zustande, sofern Musik Heckmann die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Musik Heckmann ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Musik Heckmann wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Musik Heckmann diese spätestens innerhalb von 10 Werktagen, meist schon nach 3-5 Werktagen, nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Inland: Kleinbestellungen sowie Noten und Saiten werden mit einer Versandkostenpauschale von € 1,50 versandt. Instrumente und Zubehör werden mit einer Versandkostenpauschale von € 4,50 versandt. Ab einem Bestellwert von € 45,00 erfolgt der Versand kostenfrei.
Ausland: Ein Versand erfolgt ausschließlich nach Österreich und in die Schweiz.
Lieferungen erfolgen nur per Vorkasse und es werden unabhängig vom Bestellwert pauschal € 9,80 pro Bestellung plus eventueller Zollgebühren berechnet. Sperrgutaufschläge gehen zu Lasten des Empfängers und werden im Einzelfall geregelt.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Musik Heckmann wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu fünf Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Musik Heckmann dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service
Musik Heckmann steht für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten telefonisch oder per Email zu folgenden Zeiten zur Verfügung:
Mo-Fr. von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Mo, Di, Do, Fr. von 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr,
Sa. von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr
§ 7 Zahlungsbedingungen
Musik Heckmann stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Musik Heckmann liefert bei Erstauftrag gegen Vorkasse oder Nachnahme (Kosten: Nachnahmegebühren: €4,00 + 2,00 erhobene Nachnahmegebühr vom Zusteller vor Ort) oder bei Folgeaufträgen bei entsprechender Vereinbarung auf Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge sofort fällig und spätestens 10 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Musik Heckmann zu bezahlen, es sei denn, dass Musik Heckmann einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Musik Heckmann mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Musik Heckmann übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Musik Heckmann ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Musik Heckmann haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Musik Heckmann kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Musik Heckmann die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist Musik Heckmann die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Musik Heckmann wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetz, beachten. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden finden sich in den Datenschutzhinweisen.
§ 11 Abmahnung
Sollten irgendwelche Inhalte oder die Aufmachung von Musik Heckmann gegen Rechte Dritter oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, dann benachrichtigen Sie uns bitte ohne Kostennote. Rechtmäßig beanstandete Passagen entfernen wir sofort, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsanwaltes erforderlich ist. Wenn Sie trotz dieses Hinweises ohne vorherige Kontaktaufnahme mit uns eine Abmahnung eröffnen, werden wir diese Vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Nach § 13 Abs. 5 UWG ist dies als Verstoss zu sehen, weil sachfremde Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung verfolgt werden, insbesondere liegt eine Absicht zur Kostenerzielung als eigentliche Triebfeder vor, sowie ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht.
§ 12 Schlussbestimmungen
Für alle mit Musik Heckmann abgeschlossenen Verträge gilt deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, hat er seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder sind zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz noch gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden bekannt, ist Gerichtstand am Ort des Sitzes von Musik Heckmann. Musik Heckmann ist aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Musik Heckmann behält sich das Recht vor, die im Zusammenhang mit Warenlieferungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen gegen Kunden an Dritte abzutreten. Ebenso behält sich Musik Heckmann das Recht vor, fällige Forderungen vorstehender Art an Dritte zu verpfänden.
Stand 26.10.11
